Aktuelles


Haushalt 2012 verabschiedet - Geduld bei Begehrlichkeiten


Haushalt 2012 verabschiedet - Geduld bei Begehrlichkeiten 26.01.2012 - (von Frieder Scholtes) „Was wir mit Planungen, Investitionen und Infrastrukturmaßnahmen tun, ist für eine Gemeinde wie unsere ein wahrer Kraftakt“, sagte Kronaus Bürgermeister Jürgen Heß schon bei der Einbringung des Haushalts 2012, welchen der Gemeinderat am Dienstag einstimmig verabschiedete. Der Gesamthaushalt beläuft sich auf 12,7 Mio. Euro und hat eine Steigerung gegenüber dem des Vorjahres von 6,6 Prozent. 9,9 Mio. Euro entfallen dabei auf den Verwaltungshaushalt und 2,8 Mio. Euro auf den Vermögenshaushalt. Die Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt beträgt 345.000 Euro. Die Hebesätze der Realsteuern bleiben unangetastet, wobei man Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer erwartet. Auch die Schlüsselzuweisungen, der Anteil an der Einkommen- und der Umsatzsteuer und der Familienlastenausgleich werden für Zuwächse in der Gemeindekasse sorgen. Die Kreisumlage mit 1,4 Mio. Euro und die Finanzausgleichsumlage mit 1,1 Mio Euro bleiben gegenüber dem Vorjahr gleich, während sich die Personalkosten moderat um 30.000 Euro erhöhen. Wie wichtig eine gut ausgestattete Feuerwehr ist, zeigten gerade die Großbrände in jüngster Zeit, die Betriebs- und Ausstattungskosten der Feuerwehr sind deshalb bestens angelegt.

Auf dem Dach des Feuerwehrhauses wird eine Fotovoltaikanlage für 100.000 Euro angebracht. Die Zuschüsse an die Erich Kästner Schule und die Kindergärten betragen zusammen1,3 Mio Euro, wobei durch Landesmittel 358.000 Euro wieder in die Gemeindekasse zurückfließen. Der Ausbau der Kleinkinderbetreuung macht den Bau eines neuen Kindergartens notwendig. Dieser verursacht einen Aufwand von 2,5 bis 2,8 Mio Euro. Das Vorhaben auf dem Forstgartenareal bindet einen Großteil der finanziellen Ressourcen der Gemeinde. Für 2012 wurde ein erster Teilbetrag von 1,0 Mio Euro im Haushalt eingestellt. Weitere, ursprünglich vorgesehene Investitionen, wie der Umbau und die Renovierung der Mehrzweckhalle müssen warten. Beendet wird das Abwasserkonzept Kronau Süd mit dem Bau eines Wirbelabscheiders, der 300.000 Euro kostet. Zur Deckung der Investitionen werden eine Kreditaufnahme von 500.000 Euro und eine Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage in Höhe von 397.000 Euro notwendig. Die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt nunmehr 394 €, einem Betrag mit dem sich im Wettbewerb mit vergleichbaren Gemeinden noch sehr gut leben lässt.

Etat in Zahlen
 
Stellungnahme der CDU Fraktion
„Wir werden alle Register ziehen müssen, um den neuen Kindergarten mit vier Kleinkindergruppen und drei Regelgruppen mit Baukosten zwischen 2,5 und 2,8 Millionen € aus dem Stand heraus realisieren zu können“, bekräftigte die Sprecherin der CDU-Fraktion Elisabeth Mächtel Lott. Sie stellte heraus, dass dieser Kraftakt nur durch die „umsichtige, verantwortungsvolle und weitsichtige Finanzpolitik des Bürgermeisters möglich ist. Ihre Fraktion wird neben dem Kindergartenbau auch die Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen im Rahmen des Landessanierungsprogramms, die Schaffung einer Pflegereinrichtung mit Betreuung für Senioren, die Sanierung des Forsthauses, das Neubaugebiet „West“ und den Abschluss des Abwasserkonzepts Süd mittragen. Der Schulstandort Kronau habe in Sachen inklusivem Bildungsangebot anderen Gemeinden gegenüber Vorteile, weil die Inklusion durch die Kooperationen mit der Ludwig Guttmann Schule und der Karl Berberich Schule bereits praktiziert wird. Dieser Vorteil könnte beispielsweise auch bei der Einrichtung einer Gemeinschaftsschule in kronau genutzt werden. Bedauert wurde von Frau Mächtel-Lott, dass durch den Kindergartenbau andere notwendige Maßnahmen wie die Hallensanierung zurückstehen müssen. Sie regte an, Anlagen für erneuerbare Energien wie Photovoltaik, Solarthermie und Blockheizkraftwerke in und an öffentlichen Gebäuden zu installieren.
Stellungnahme im Wortlaut
 
Stellungnahme der SPD Fraktion
Das Wohl und Weh der Gemeindefinanzen machte der Sprecher der SPD-Fraktion. Benno Homann an der großen Politik fest. Die Gemeinden seien von Zuweisungen und Steueranteilen von Bund und Land abhängig. Zusätzliche Landesprogramme würden zur Verbesserung der Kommunalfinanzen beitragen. Das ganze Augenmerk der Gemeinderäte ruhte bisher auf Projekten wie Ortskernsanierung, Erschließung des Neubaugebiets „West“, der Kanal- und Mehrzweckhallensanierung. Dann holte uns die Realität ein, ein Kindergarten musste neu gebaut werden, nachdem die beiden bestehenden Gebäude die Einrichtung zusätzlicher Kleinkindgruppen nicht zuließen. Der neue Kindergarten genieße nun oberste Priorität. „Wir haben für den Kindergartenneubau unseren eigenen Stresstest gemacht und sind zur Überzeugung gekommen, dass dies der beste Weg ist, wenn auch der Handlungsspielraum eng ist“. „Bewusst verzichten wir darauf in weiteren Bereichen wie Soziales, Jugend, Schule, Verkehr, Energie, Freizeit und Kultur, Stellung zu beziehen, weil in diesen Bereichen gute Arbeit geleistet wird, die Mittel effizient eingesetzt und keine neuen Weichen gestellt werden müssen“, sagte Homann, der besonders dem Bürgermeister und Kämmerer Werner Lemmer und seinem Team für den vorliegenden Haushaltsplan dankte. Auch die SPD Fraktion stimme dem Haushaltsplan und dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung uneingeschränkt zu. 
Stellungnahme im Wortlaut
 
 

 

PDF erzeugen  Druckversion erzeugen

Weitere Pressemitteilungen:
» Personalangelegenheiten in eigener Sache und Baugebiet West im Gemeinderat
» Finten und Trix nutzten nix - Christ´l I. und Bernhard I. entmachten Jürgen Heß
» Johannes Bosco Kindergarten entert Rathaus
» Seniorenfasching beim Altenwerk
» Faschingsumzug 2012 - Strahlender Sonnenschein heizt Kronaus Narren ein